30.08.2021, Podiumsdiskussion Dr. HELMUT MARTIN, MdL, Haus des Gastes

Themen:

• Rüstung und Abrüstung
• militärische Auslandseinsätze
• Sicherheits- und Friedenspolitik

Teilnehmer:

• Christoph Benze (Bündnis 90/Die Grünen)
• Bianca Steimle (Die Linke)
• Dr. Joe Weingarten (SPD)
• Marvin Griesbach (FDP)

Eine gute Gelegenheit bot sich den Teilnehmern, ihre unterschiedlichen Ansichten auszutauschen.

Zwischen CDU, FDP und SPD gab es kaum inhaltliche Unterschiede. Anders äußerte sich die Linke. Dies führte dann auch zu der Frage, ob eine rot-rot-grüne Bundesregierung möglich sei.

Dr. Helmut Martin, MdL, betonte die Notwendigkeit und Bündnistreue zur Nato und deren Erforderlichkeit gerade auch wegen Russland und der Konflikte um die Krim, die Ukraine, Nawalny und die militärische Beteiligung in Syrien. Eine Verbesserung des eher schlechten Verhältnisses zu Russland könne am ehesten durch eine Kombination von eigener Stärke und Geschlossenheit einerseits und Gesprächsangeboten und wirtschaftlichem Austausch andererseits gelingen. Dies sei auch in den 80-er Jahren am erfolgreichsten gewesen.

Die Vertreterin der Linken lehnte die Nato und jeglichen Rüstungsexport, auch an verbündete Natopartner, die aufgabenteilig Waffen herstellen, rundweg ab.

Etwas turbulent wurde es, als die Linke von "Ihren 59 toten Soldaten" (= Deutsche) in Afghanisten sprach, mit Blick auf diejenigen, die die Nato befürworteten. Unklar blieb dabei, ob diese Äußerung sarkastisch-überheblicher Ausdruck sein sollte, dass die Nato-Befürworter diese Getöteten zu verantworten hätten. Dr. Martin, ehemals Zeitsoldat, verwahrte sich dagegen, getötete Soldaten in der Diskussion zu instrumentalisieren und betonte im Laufe der Diskussion, dass die Nato seit dem 2. Weltkrieg für den längsten Frieden auf deutschem Boden gesorgt habe.